Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 12.08.2020 - 3 S 49.20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,23610
OVG Berlin-Brandenburg, 12.08.2020 - 3 S 49.20 (https://dejure.org/2020,23610)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 12.08.2020 - 3 S 49.20 (https://dejure.org/2020,23610)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 12. August 2020 - 3 S 49.20 (https://dejure.org/2020,23610)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,23610) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Art 12 Abs 1 GG
    Aufnahme in die Schulanfangsphase der Staatlichen Europa-Schule (SESB); prüfungsrechtliche Anforderungen; Wiederholungsmöglichkeit

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    Art 12 Abs 1 GG, § 55 SchulG BE, § 3 Abs 4 BesPädSchulAufnV BE, § 69 SchulG BE
    SESB; Grundschule; muttersprachliche Sprachkenntnisse; Sprachtest; prüfungsrechtliche Anforderungen; Testpersonen;Bestellung; Bewertungsfehler; Anspruch auf Übersetzung (verneint); Wiederholungsmöglichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 17.04.1991 - 1 BvR 419/81

    Gerichtliche Prüfungskontrolle

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 12.08.2020 - 3 S 49.20
    Aus dem prüfungsrechtlichen Charakter des Tests der muttersprachlichen Kenntnisse als Voraussetzung für die Aufnahme in die SESB nach § 3 Abs. 4 AufnahmeVO-SbP folgt nicht, dass alle verfassungsrechtlichen Anforderungen und Grundsätze, die das Bundesverfassungsgericht für berufsbezogene Abschlussprüfungen entwickelt und aus Art. 12 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem auf Art. 3 Abs. 1 GG beruhenden Grundsatz der Chancengleichheit abgeleitet hat (BVerfG, Beschluss vom 17. April 1991 - 1 BvR 419/81, 1 BvR 213/83 - juris Rn. 45 ff.; Beschluss vom 6. Dezember 1988 - 1 BvL 5/86, 1 BvL 6/85 - juris Rn. 17 ff.), auf ihn übertragbar sind.
  • BVerfG, 14.03.1989 - 1 BvR 1033/82

    Verfassungsrechtliche Prüfung des Antwort-Wahl-Verfahrens

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 12.08.2020 - 3 S 49.20
    Das Erfordernis, eine nicht bestandene Prüfung (zumindest) einmalig wiederholen zu können, folgt für berufsbezogene Abschlussprüfungen aus deren Charakter als subjektive Berufszugangsschranken, was zur Folge hat, dass mit Blick auf individuelle Unwägbarkeiten und Schwankungen des Schwierigkeitsgrades ein Ausschluss jeder Wiederholungsmöglichkeit verfassungsrechtliche Probleme aufwerfen "könnte" (so BVerfG, Beschluss vom 14. März 1989 - 1BvR 1033/82, 1 BvR 174/84 - juris Rn. 96).
  • BVerfG, 06.12.1988 - 1 BvL 5/85

    Verfassungsmäßigkeit der Stichtagsregelung im nordrhein-westfälischen Gesetz über

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 12.08.2020 - 3 S 49.20
    Aus dem prüfungsrechtlichen Charakter des Tests der muttersprachlichen Kenntnisse als Voraussetzung für die Aufnahme in die SESB nach § 3 Abs. 4 AufnahmeVO-SbP folgt nicht, dass alle verfassungsrechtlichen Anforderungen und Grundsätze, die das Bundesverfassungsgericht für berufsbezogene Abschlussprüfungen entwickelt und aus Art. 12 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem auf Art. 3 Abs. 1 GG beruhenden Grundsatz der Chancengleichheit abgeleitet hat (BVerfG, Beschluss vom 17. April 1991 - 1 BvR 419/81, 1 BvR 213/83 - juris Rn. 45 ff.; Beschluss vom 6. Dezember 1988 - 1 BvL 5/86, 1 BvL 6/85 - juris Rn. 17 ff.), auf ihn übertragbar sind.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 21.09.2018 - 3 S 44.18

    Anforderungen an ein standardisiertes Aufnahmegespräch

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 12.08.2020 - 3 S 49.20
    So bedarf es zwar für die Bewertung der erbrachten Leistungen vorab festgelegter Bewertungsmaßstäbe (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 21. September 2018 - OVG 3 S 44.18 - juris Rn. 7; Beschluss vom 13. November 2018 - OVG 3 S 55.18 - juris).
  • BVerfG - 1 BvL 5/86 (anhängig)
    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 12.08.2020 - 3 S 49.20
    Aus dem prüfungsrechtlichen Charakter des Tests der muttersprachlichen Kenntnisse als Voraussetzung für die Aufnahme in die SESB nach § 3 Abs. 4 AufnahmeVO-SbP folgt nicht, dass alle verfassungsrechtlichen Anforderungen und Grundsätze, die das Bundesverfassungsgericht für berufsbezogene Abschlussprüfungen entwickelt und aus Art. 12 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem auf Art. 3 Abs. 1 GG beruhenden Grundsatz der Chancengleichheit abgeleitet hat (BVerfG, Beschluss vom 17. April 1991 - 1 BvR 419/81, 1 BvR 213/83 - juris Rn. 45 ff.; Beschluss vom 6. Dezember 1988 - 1 BvL 5/86, 1 BvL 6/85 - juris Rn. 17 ff.), auf ihn übertragbar sind.
  • VG Berlin, 04.08.2021 - 35 L 226.21
    Zugleich hat der Verordnungsgeber die Eignungsvoraussetzungen von 70 Prozent auf 80 Prozent der möglichen Punkte erhöht, weil die bisherigen niedrigeren Anforderungen nicht selten zur Aufnahme von Kindern geführt hätten, "die keine der beiden Sprachen wie eine Muttersprache (Herkunftssprache) beherrschten und im weiteren schulischen Verlauf daher häufig dauerhaft überfordert waren" (Drs. 18/1581, Verordnung Nr. 18/136, Seite 9; vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 12. August 2020 - OVG 3 S 49/20 -, juris Rn. 6, VG Berlin, Beschluss vom 18. September 2020 - VG 35 L 340/20 -, juris Rn. 17 f.).
  • VG Berlin, 18.09.2020 - 35 L 340.20
    Zugleich hat der Verordnungsgeber die Eignungsvoraussetzungen von 70 Prozent auf 80 Prozent der möglichen Punkte erhöht, weil die bisherigen niedrigeren Anforderungen nicht selten zur Aufnahme von Kindern geführt hätten, "die keine der beiden Sprachen wie eine Muttersprache (Herkunftssprache) beherrschten und im weiteren schulischen Verlauf daher häufig dauerhaft überfordert waren" (Drs. 18/1581, Verordnung Nr. 18/136, Seite 9; vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 12. August 2020 - OVG 3 S 49/20 -, juris Rn. 6).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht